Begrünungstechnik

Andre Courtial

 

Dachbegrünung – Teich – Folienfachbetrieb Handel u. Vertrieb

Tel: 02369/ 2496499 Fax : 02369/ 7429500 Mobil : 0152/34008965

Himmelsberg 1 D - 46286 Dorsten - Germany

 

USt - IdNr.: 281 736 139

 

E-Mail courtial@email.de

Internet:www.dachbegruenung-nrw.de

 

& www. sedumsprossen.eu

 

 

Impressum -AGB -Widerrufsrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 09/2011
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die 
über den Webshop zwischen Begrünungstechnik Courtial - im Folgenden 
„Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, 
gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die 
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen 
Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine 
Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht 
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist 
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim 
Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit 
handelt.


Seite 1 von 7§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung 
an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der 
Anbieter die Bestellung des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den 
seiner Bestellung beim Anbieter, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt noch nicht die 
Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang seiner Bestellung wird der Anbieter diese kurzfristig prüfen 
und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt 
(Auftragsbestätigung). Kein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Werktagen 
eine Auftragsbestätigung erhält. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie 
folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button 
„in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung 
abschicken“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor 
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann 
jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB 
akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, 
in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion 
„Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die 
Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der 
Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit 
einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- 
und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten 
Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. 
Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können 
aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und 
können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind 


Seite 2 von 7so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier 
beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten 
Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das 
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt 
in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt 
der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer 
Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag 
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. 
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. 
§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang 
(bei Zahlungsart Überweisung), anderenfalls unverzüglich nach Versand der Auftragsbestätigung.
(2) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der 
jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind 
vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 60,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden 
versandkostenfrei.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so 
hat er dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in seinen Antrag aufzunehmen. Die 
hierdurch entstehenden Mehrkosten sind im Bestellformular angegeben und vom Kunden zu tragen. 
§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder per Nachnahme vornehmen. 
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung 
nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. 

 


Seite 3 von 7In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem 
Basiszinssatz zu zahlen. 
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung 
weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, 
unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der 
Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis 
herrühren.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, 
insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der 
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind 
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit 
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für 
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, 
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur 
auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, 
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des 
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von 
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht 
und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und 
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


Seite 4 von 7§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher 
Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die 
Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten 
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht 
übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch 
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise
• wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder 
selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig 
auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),
• bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde,
• bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der 
Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde,
• bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
- Widerrufsbelehrung -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. 
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung 
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor 
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor 
dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß 
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die 
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:


Seite 5 von 7

Begrünungstechnik

Andre Courtial

Dachbegrünung – Teich – Folienfachbetrieb Handel u. Vertrieb

Tel: 02369/ 2496499 Fax : 02369/ 7429500 Mobil : 0152/34008965

Himmelsberg 1 D - 46286 Dorsten - Germany

E-Mail courtial@email.de Internet:www.dachbegruenung-nrw.de & www. sedumsprossen.eu

 


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren 
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene 
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie 
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen 
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang 
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise 
hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und 
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen 
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der 
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei 
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine 
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von 
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung 
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung 
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet 
dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und 
Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des 
Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der 
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. 


Seite 6 von 7(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine 
Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf 
Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung 
auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button 
„Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist. 
§ 11 Schlussbestimmungen 
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik 
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts 
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus 
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen 
verbindlich.


<p>Quelle: <a href="http://www.rechtsanwalt-metzler.de" title="Rechtsanwalt f&uuml;r 
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht">Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt f&uuml;r
Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Internetrecht</a></p>
(Ende der AGB)